Nach einer ersten Analyse der Abkommenstexte haben wir die wichtigsten Ursprungsregeln des unterzeichneten Freihandelsabkommens zwischen China und der Schweiz nachfolgend zusammengefasst. Die Regeln sind vergleichbar mit bereits bestehenden Abkommen, weisen allerdings einige besondere Tücken auf.

Ursprungsbegründend ist wie gewohnt einerseits die vollständige Gewinnung von Waren in einem Vertragsstaat, andererseits die genügende Bearbeitung von Waren. Dies ist in den sogenannten Listenregeln festgehalten, welche im Vergleich zu den Pan-Euro-Mediterranen Ursprungsprotokollen eher global pro Produktekategorie gehalten sind. Eine Kumulation ist nur zwischen der Schweiz und China möglich – die diagonale Kumulation Drittstaaten, also z.B. auch der EU, ist ausgeschlossen. Um von der Präferenzbehandlung zu profitieren, müssen Waren direkt zwischen der Schweiz und China befördert werden. Eine Aufteilung von Warensendungen unter Zollüberwachung ist jedoch möglich. Dies kann Kostenvorteile bringen, wenn beispielsweise mehrere Sendungen von der Schweiz nach Asien zusammengefasst werden und die Sendung erst im asiatischen Raum aufgeteilt wird. Als Nachweis für die Ursprungseigenschaft ist eine Warenverkehrsbescheinigung (WVB) auszustellen. In der Schweiz wird die WVB EUR.1 verwendet (mit Angabe des Ursprungskriteriums in Feld 8). In China ist ein Formular mit analogem Inhalt vorgesehen. Unternehmen mit dem Status Ermächtigter Ausführer (EA) können wie unter anderen Abkommen eine Lieferantenerklärung auf Handelspapieren (auf Rechnungen, Lieferscheinen oder ähnlichen Dokumenten) ausstellen. Bei den Vorschriften zur Lieferantenerklärung findet sich jedoch eine Besonderheit: diese sind fortlaufend zu nummerieren. Eine vergleichbare Regelung ist bisher noch in keinem Freihandelsabkommen und stellt sowohl für Ermächtigte Ausführer als auch für die Zollbehörden sicherlich eine neue Herausforderung dar (Nummernserien pro EA müssen kommuniziert werden). Die direkten Vorteile aus dem Freihandelsabkommen können gleich nach Inkrafttreten genutzt werden. Die Frist bis zum Inkrafttreten des Abkommens sollte dringend genutzt werden, die eigene Lieferstruktur zu überprüfen und mögliche Änderungen in die Wege zu leiten. Daneben sind auch zukünftige Szenarien zur Nutzung weiterer Vorteile in Betracht zu ziehen. Weitere Informationen zum Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China finden Sie im nächsten Zoll Communiqué auf dieser Seite. Dort finden Sie auch die früheren Ausgaben.

11. Juli 2013 ▪ Kategorie: Ursprung

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Martin Sutter

Manager, Customs & VAT

Martin gehört seit Jahren zu unseren Experten für indirekte Steuern und Zoll. In seiner Tätigkeit für verschiedene Unternehmen und Branchen hat er sich einen umfangreichen Erfahrungsschatz aufgebaut. Martin ist eidgenössisch diplomierter Treuhänder. In seiner Arbeit konzentriert er sich auf die regelkonforme Anwendung von Freihandelsabkommen, Ursprungsregeln, Zollabwicklung und -bewertungen. Zudem betreut er unsere Kunden in der Schnittstelle zwischen Zoll- und Mehrwertsteuer.

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