Erinnern Sie sich noch an die Ausführungen von Alt-Bundesrat Hans-Rudolf Merz zum Thema Bündnerfleisch vor ein paar Jahren? Kurz zusammengefasst musste er vor dem Parlament in allen technischen Details erklären, unter welche Zolltarifnummer gewürztes Rindfleisch einzureihen ist und was die entsprechenden Konsequenzen sind.

Dies unter einem grösseren Lachanfall und unter tobendem Applaus der anwesenden Parlamentarier. Umschnitt in die Gegenwart: Heute wurde Publik, dass der Bundesrat sich gegen höhere Zölle für gewürztes Fleisch und somit gegen die Parlamentarische Initiative 10.426 („Aufhebung der zolltariflichen Begünstigung der Importe von gewürztem Fleisch“) ausgesprochen hat. Dies insbesondere mit der Begründung, dass eine Erhöhung in diesem Bereich nicht WTO-kompatibel wäre und mit anderen Massnahmen hätte kompensiert werden müssen. Kompensationsmassnahmen hätte insbesondere die Senkung von Zollansätzen bei anderen Agrarprodukten oder die Erhöhung von Zollkontingenten bedeutet. Mit Würzmitteln haltbar gemachtes (Roh-) Fleisch bleibt somit im Kapitel 16 des Zolltarifs und ist somit weiterhin tiefer belastet als Rohfleisch des Kapitels 02. Dazu gilt es festzuhalten, dass eine korrekte Zolltarifeinreihung stets aufgrund der objektiven Kriterien der Waren bei Grenzübertritt vorzunehmen ist. Um die korrekte Zolltarifeinreihung vorzunehmen, sind die – teilweise – komplexen Vorschriften zu beachten. Doch die richtige Zolltarifeinreihung ist nicht nur Entscheidend für den richtigen Zollansatz, sondern beispielsweise auch, um die korrekte Ursprungsregel bei der Anwendung von Freihandelsabkommen herauszufinden oder um abzuklären, ob für das jeweilige Produkt gewisse Bewilligungsvorschriften eingehalten oder Kontingente beachtet werden müssen. Es ist daher wärmstens zu empfehlen, rechtzeitig in einer Produkteentwicklung die Zolltarifnummer festzulegen und die in den Artikelstammdaten zu erfassenden Zolltarifnummern von einer fachkundigen Person im Unternehmen prüfen zu lassen. Dies kann nämlich auch Auswirkungen auf die Preisgestaltung haben. Weitere Hintergründe zur Zolltarifierung sind auch in diesem Blogeintrag ersichtlich.

12. August 2015 ▪ Kategorie: Zolltarif

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Martin Sutter

Manager, Customs & VAT

Martin gehört seit Jahren zu unseren Experten für indirekte Steuern und Zoll. In seiner Tätigkeit für verschiedene Unternehmen und Branchen hat er sich einen umfangreichen Erfahrungsschatz aufgebaut. Martin ist eidgenössisch diplomierter Treuhänder. In seiner Arbeit konzentriert er sich auf die regelkonforme Anwendung von Freihandelsabkommen, Ursprungsregeln, Zollabwicklung und -bewertungen. Zudem betreut er unsere Kunden in der Schnittstelle zwischen Zoll- und Mehrwertsteuer.

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