Die zuständige Zollkreisdirektion ist in vier Fällen nicht auf die Beschwerde gegen die Veranlagungsverfügung (Antrag auf nachträgliche Präferenzgewährung) der Beschwerdeführerin eingetreten, da die 60-tägige Beschwerdefrist nach Art. 116 Zollgesetz verfallen war.

Diese Entscheide hat die Beschwerdeführerin an das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) weiter gezogen. Das BVGer erläutert in seinen Entscheiden (A-1281/2015, A-1283/2015, A-1294/2015 und A-1269/2015), dass lediglich geprüft werden kann, ob zu Recht nicht auf die Beschwerde eingetreten wurde, nicht jedoch, ob dem Antrag auf nachträgliche Präferenzveranlagung hätte entsprochen werden können. Das BVGer entschied, dass zu Recht nicht auf die Beschwerde eingetreten wurde und verrechnete der Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten von CHF 500.00 pro Entscheid. Diese Entscheide zeigen erneut, dass nach Ablauf der 60-tägigen Beschwerdefrist grundsätzlich auf das Einreichen von Beschwerden gegen die Veranlagungsverfügung (Zoll) verzichtet werden kann. Solche Eingaben generieren der Beschwerdeführerin als auch der Verwaltung grundsätzlich lediglich administrativen und finanziellen Aufwand.

10. September 2015 ▪ Kategorie: Zollorganisation

Share

Simeon L. Probst

Leader Customs Consulting

Simeon Probst bringt eine umfangreiche Erfahrung und einen vielseitigen Werdegang mit. Er referiert an PwC-eigenen und externen Mehrwertsteuer- und Zollseminaren sowie an Lehrveranstaltungen der Wirtschaftsprüfungsbranche. Simeon Probsts fundiertes Wissen in der Mehrwertsteuer- und Zollplanung stammt unter anderem aus der Beratung von Schweizer Konzernen bei der Einführung moderner Supply-Chain-Modelle. Er hat zahlreiche Projekte mit komplexen internationalen Vertriebsstrukturen und Fragestellungen rund um die Mehrwertsteuer und Zollabwicklung begleitet, zum Beispiel für eine Schweizer Stahl-Gruppe und einen Schweizer Medizintechnikhersteller.

Hinterlassen Sie einen Kommentar:

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.