24. März 2017

Bundesgericht entscheidet im 100Mio Fall zu Einfuhrsteuern

In einem der wohl schnellsten Entscheide hat das Bundesgericht vor Kurzem ein vorgängiges Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes aufgehoben und eine jahrelang praktizierte Ungleichbehandlung von ausländischen und inländischen Importeuren entfernt.

Kategorie: Zollverfahren 0

5. Oktober 2015

Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen?

So oder so ähnlich könnte man vorliegenden Einspruch interpretieren. Die Beschwerdeführerin machte geltend, dass die Zollnachforderung gegen das Prinzip des Vertrauensschutzes verstosse. Vor Bundesverwaltungsgericht wurde Folge dessen ein Beschwerdeentscheid der Oberzolldirektion angefochten (Streitwert um die CHF 250‘000.-).

Kategorie: Zollorganisation 0

16. Januar 2015

Obacht: Ohne Euro-Mindestgrenze ist die Ursprungsbeurteilung nach Durchschnittskursen eine Kamikazefahrt

Gestern hatte die Schweizerische Nationalbank (SNB) den Mindestkurs für den EURO aufgehoben. Nebst der Tatsache, dass der Kurs der Europäischen Währung daraufhin in den Keller sackte und dies für die Exportwirtschaft negative Folgen haben wird, sollte im Auge behalten werden, dass dieser Entscheid - im Positiven, jedoch auch im Negativen - auch auf die Ursprungsbeurteilung grossen Einfluss haben kann.

Kategorie: Ursprung 0

9. Dezember 2014

Solidarhaftung im Zollbereich: Aber ich kann doch nichts dafür!

Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) urteilte am 21. Oktober 2014 über vier ähnlich gelagerte Fälle in Sachen Zoll- und MWST-Hinterziehung. Die Zollkreisdirektion Lugano hatte in Zusammenarbeit mit der Zollkreisdirektion Schaffhausen Zollstrafuntersuchungen durchgeführt, die ergaben, dass während einer Dauer von beinahe drei Jahren illegal grössere Mengen an Fleisch und Wurstwaren in die Schweiz gelangten.

Kategorie: Zollorganisation 0

18. Juli 2014

Gewerblicher Binnenverkehr mit im Ausland immatrikulierten Fahrzeugen (sog. Kabotagefahrten)

Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hatte Ende Mai eine von der Zollkreisdirektion Schaffhausen verfügte Nachforderung von Einfuhrabgaben für Inlandtransporte mit im Ausland immatrikulierten Fahrzeugen zu prüfen (Urteil A-235/2014 vom 26. Mai 2014). Dabei wurden die für die Inlandtransporte benutzten Fahrzeuge weder zur Verzollung angemeldet, noch Bewilligungen für die Nutzung der unterzollten Fahrzeuge eingeholt.

Kategorie: Zollrecht 0

2. Dezember 2013

Pferdeschmuggel ist kein Kavaliersdelikt

Die Falschdeklaration des Wertes von Pferden beim Import kann teuer zu stehen kommen. Eine Strafuntersuchung der Zollverwaltung hat gezeigt, dass einige Pferdehändler es mit den Wertangaben bei der Einfuhr nicht so genau nehmen.

Kategorie: Zollverfahren 0

15. November 2013

Das teure Schnäppchen und was tun, wenn der Zoll anklopft

Anfragen aus der Vergangenheit und aktuelle Medienberichte über prominente Fussballexponenten haben gezeigt, dass offenbar ein Bedürfnis besteht, die Hintergründe für gewisse Zollhandlungen im Zusammenhang mit „vergessenen“ Zollanmeldungen aufzuzeigen.

Kategorie: Zollverfahren 0